Archiv der Kategorie: Politik in OB

Video der Woche: STOP ACTA!

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E-Zigaretten: Alles wegen den Steuern?

Gisela Peter / pixelio.de

Man kommt hier in Oberhausen kaum um das Thema E-Zigaretten drum rum. Bei E-Zigaretten handelt es sich um elektronische Zigaretten, die mit nikotinhaltigen Liquids “befüllt” werden. Die Stadt Oberhausen hat sich mit den Städten Mülheim a.d. Ruhr und Essen dazu entschloss, genau diese zu verbieten. Geht es hier ganz alleine um die Tabaksteuer die bei E-Zigaretten wegfällt oder haben die Städte einen wirklichen Grund? Politisch setzt sich die Piratenpartei für die E-Zigarette ein. (weiterlesen …)

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BILD: Oberbürgermeister-Check Klaus Wehling

(c) oberhausen.de

Die Bildzeitung stellt den Oberbürgermeistern der Region (insgesamt 11 Staatsoberhäupter) Fragen zum Ruhrgebiet. Im achten Teil der Serie war unser Oberbürgermeister Klaus Wehling an der Reihe. Der 64-jährige SPD’ler ist seit 2004 Oberbürgermeister unserer Stadt. Das kleine Mini-Interview der Bildzeitung: “Oberhausen – Eine Region, elf Staatsoberhäupter, vier Fragen. In Teil 8 unserer Serie gibt Klaus Wehling (64, SPD) Antworten. Er ist seit 2004 OB von Oberhausen… (weiterlesen …)

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Ist bald auch die “Katzen-Steuer” fällig?

(c) Anja Skeide / pixelio.de

Für Hunde werden schon einige Jahre lang Steuern bezahlt und bald soll diese Regel auch für Katzenhalter gelten. FDP-Abgeordneter Kai Abruszat hat eine Anfrage gestellt, ob es überhaupt möglich wäre, eine Katzen-Steuer einzuführen. Allerdings sollen die dann vorgesehenen 20 Euro pro Katze im Jahr nicht nur die leeren Kommunalkassen auffüllen. (weiterlesen …)

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Ist die Piratenpartei eine Gefahr für andere Parteien?

(c) www.pirate-images.net

derwesten.de berichtete heute in ihrem Artikel, “FDP und Linke in Oberhausen fürchten Piratenpartei nicht”, darüber, dass die FDP und Linken keine Angst vor der Piratenpartei hätten und sie die Piraten eher als “eine Art Modeerscheinung” sehen. Ist diese Aussage der Linken und vorallem von der FDP berechtigt, oder könnte die Piratenpartei eine ernstzunehmende Partei ggf. ein Gegner werden? Eine persönliche Meinung. (weiterlesen …)

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